Dienstag, 6. Februar 2018

Snowy Days and Offizialdelikte

Wisst ihr, was mir seit ein paar Tagen durch den Kopf geht? Eine besondere Reihe am Blog, in der ich euch über simple Rechtsfragen informieren. Mit Beispielen aus der (theoretischen) Praxis, soll heißen, die Beispiele sind frei erfunden, könnten aber so jeden Tag passieren. Denn was ich bemerke: Es sind oftmals nicht die großen Probleme, die mir Freunde offenlegen, wenn es um Jus geht, sondern die kleinen. Es wird ja recht selten gefragt, wie das denn bei der Haftung um die Anteile der Gesellschaft bei einer Verschmelzung ist, sondern eher, wie das mit einer falschen Beweisaussage ist, wie das mit der Garantie ist oder was passieren kann, wenn ich einen Verkehrsunfall habe. Es sind die kleinen Dinge, die uns, somit mich und euch, beschäftigen. Und denen möchte ich mich nun widmen. Mit Outfits. Also diese sollen den einzelnen Post verschönern ;) 
Und wenn wir ganz ehrlich sind: Jeder (!) von uns hat schon einmal Richterin Barbara Salesch oder Richter Alexander Hold geschaut und sich mindestens einmal gefragt, wieso denn der eine oder die andere so entschieden hat. Ganz ehrlich, ich habe das geliebt. Meine Sommerferien waren geprägt vom Nachmittagsprogramm mit Jugendrichter und Strafrichter Alexander Hold (den ich ehrlich gesagt viel besser fand!). Die Staatsanwälte und Rechtsanwälte waren natürlich auch super lässig! Und als zehnjährige glaubte ich tatsächlich noch, dass das alle so tatsächlich ist, wie es mir das Fernsehen gesagt hat [ist es nicht, das weiß ich inzwischen auch]. Was ich aber mit diesem Beispiel zeigen will: jeder von uns weiß, wie ein Prozess abläuft und jeder hat ein Grundinteresse für Jus. Willkommen also zu einer Folge "Jus im Alltag" oder auch Richterin Barbara Salesch ermittelt. Oder wie auch immer, der Name ist egal, denn "falsa demonstratia non nocet" (was das bedeutet werden wir noch erfahren ;) 

Beginnen wir aber mit etwas, das viele noch immer nicht wissen: Das Strafrecht ist maßgeblich geprägt von dem, dass die strafrechtlichen Behörden von sich selber ermitteln. Maßgeblich, denn es gibt Ausnahmen. Wir unterscheiden zwischen Offizialdelikten, das sind solche Delikte, bei denen MUSS die Staatsanwaltschaft von sich selber tätig werden. Und dann gibt es die Ermächtigunsdelikte, bei denen die Staatsanwalt nur durch Ermächtigung (nomen est omen) des Geschädigten ermittelt und als letztes die Privatanklagedelikte, bei denen im Gegensatz zu den anderen zwei die Staatsanwaltschaft nicht verfolgt werden. 

Den Groß stellen aber dennoch die Offizialdelikte dar. Bekommt die Staatsanwaltschaft, entweder durch die Polizei (was der Regelfall ist), durch Anzeige einer Privatperson oder anderweitig von einer strafbaren Handlung Ahnung, so muss sie von Amts wegen tätig werden (das andere könnte wiederum in eventu einen Amtsmissbrauch darstellen, dazu aber auch in einer anderen Folge). Offizialdelikte sind Delikte wie etwa Raub, Mord, Körperverletzung oder Eingriffe in die sexuelle Selbstbestimmung (Vergewaltigung etc). 

Umgesetzt auf die Realität bedeutet dies, dass die Staatsanwaltschaft, wenn sich der Verdacht stark erhärtet (juristisch nennen wir das anders, aber es will ja keiner einen Fachaufsatz lesen;)), Anklage erheben muss. Das bedeutet dann, dass wir ein gerichtliches Verfahren mit Einzelrichtern vor dem Bezirks- oder Landesgericht haben oder sogar mit einem Schöffen- oder Geschworenegericht (das bedeutet dann, dass auch Menschen ohne juristische Bildung entscheiden). 

Ich habe übrigens einmal einen Richter während einer Verhandlung sagen gehört, dass es sich inzwischen eh schon rumgesprochen haben sollte, dass viele Handlungen Offizialdelikte sind und somit nicht einfach "eingestellt" werden, wenn eine Person eine Anzeige zurückzieht. Lasst mich das an einem Beispiel verdeutlichen [und damit möchte ich NICHT ein Delikt herunterspielen, jedoch passiert dies leider immer wieder, was die Anzahl der Prozesse wegen Verleumdung und falscher Beweisaussage auch zeigen]:

"Jenny und Daniela sind eigentlich beste Freundinnen und gehen zusammen durch dick und dünn. Doch leider ist es so, dass Jenny fürchterlich in Robin, deren Kumpel verliebt ist. Robin aber mag Daniela eigentlich mehr und so kommt es wie es kommt, auf einer Party schmusen Daniela und Robin miteinander. Jenny ist wutentbrannt und fährt am gleichen Abend von der Party direkt zur Polizei und behauptet dort, Jenny hätte ihr letzte Woche gedroht, dass sie Jenny umbringen werde (somit eine gefährliche Drohung nach § 107 Abs 2 StGB) und weiters habe sie ihr ihre Geldtasche mit 100€ drinnen gestohlen (§127 StGB*). Die Polizisten glauben Jenny und leiten Ermittlungen gegen Daniela ein. Daniela wird vernommen und Jenny und Daniela streiten sich fürchterlich. Irgendwann stellt aber Jenny fest, dass das, was sie gemacht war, echt gemein war und geht zur Polizei und gesteht ihnen, dass sie gelogen haben. Die Polizisten haben inzwischen aber schon alles der Staatsanwaltschaft gemeldet, welche auch in Anbetracht von Danielas Vergangenheit (sie hat einige Vorstrafen wegen Diebstahl, gefährlicher Drohung und auch Körperverletzung) nun Anklage gegen diese erhoben hat, da für die Staatsanwaltschaft aufgrund des Gewaltpotenzials von Daniela und der Aussage der Jenny die Verurteilung der Daniela sehr wahrscheinlich ist. Jenny ist nun als Zeugin zum Prozess geladen". 
Was ich mit diesem Beispiel verdeutliche möchte: Die Polizei und die Staatsanwaltschaft gehen Verdachtsmomenten nach und können nicht wissen, ob nun eine Tat tatsächlich passiert ist oder ob, wie in unserem Fall, sich jemand das überhaupt nur ausdenkt. Hätte Daniela Jenny jedoch nur öffentlich beleidigt, wäre das eine andere Geschicte. Aber im vorliegenden Fall haben wir völlig andere strafbare Handlungen, welche eben ein Vorgehen der Staatsanwaltschaft und der Polizei erfordern. Wie das dann aber im Prozess sein wird und ob Jenny dann doch vor dem Richter die Wahrheit sagen wird, das werden wir dann sehen ;) 

Das Outfit habe ich übrigens am Sonntag getragen. Es hat Freitag und Samstag geschneit und es schaut nun wunderschön winterlich aus. Am Sonntag gingen wir dann spazieren, denn so einen schönen Tag muss man ja nutzen! Ich liebe die Isabel Marant Sneaker, kann sie jedoch nicht in die Arbeit tragen, also dürfen sie an Nicht-Arbeitstagen umso öfter raus ;) 

*Dank eines lieben Mädchens auf IG wurde ich darauf aufmerksam gemacht, dass ich statt §127 §125 geschrieben haben. Es ist natürlich §127, somit Diebstahl, das schlagende Delikt. Ich verwechsel nur immer wieder §125 und §127, von der Zahl, nicht vom Delikt her. Aber wie heißt es so schön unter uns Juristen: falsa demonstratio non nocet ;) 
 Sweater: H&M
Kleid: Bershka
Jeans: H&M
Parka: Mavi
Kappe: H&M
Schal: Acne (hier)
Schuhe: Isabel Marant (hier)
Tasche: Chloé (hier)
Brille: Ray Ban (hier)


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