Montag, 23. April 2018

Verteidigerpflicht und Pastell Outfit

Ich bin nun ganz mutig und wage die Behauptung, dass jede und jeder von uns schon einmal einen Krimi angeschaut hat. Und zu 90% kommt, wenn jemand verhaftet wird, folgender Spruch zu hören.
"Sie haben das Recht zu schweigen. Alles was Sie sagen, kann und wird vor Gericht gegen Sie verwendet werden. Sie haben das Recht, zu jeder Vernehmung einen Verteidiger hinzuzuziehen. Wenn Sie sich keinen Verteidiger leisten können, wird Ihnen einer gestellt."

Schön, oder? Ich habe sogar so eine große Liebe für Krimis (vor allem Criminal Minds!), dass ich den Spruch auswendig kann. Aber der gilt ja nur für die Staaten. Wie die Belehrung bei uns geht, weiß ich leider nicht genau. Bei Soko Kitzbühel findet nämlich die Verhaftung meistens entweder im Luxus Porsche oder in der Küche statt, wo noch ein Schnapserl getrunken wird, bevor dem Beschuldigten offenbart wird, dass er verhaftet wird [übertreibe ich? ein bisschen vielleicht!].

Aber ja, auch im österreichischen (und wohl auch deutschen) Recht gibt es die Verteidigerpflicht, und kann sich einer halt einen nicht leisten, naja, dann wird einem der Verteidiger gestellt. In diesem Zusammenhang ist es aber ganz wichtig, zu unterscheiden zwischen der strafrechtlichen und der zivilrechtlichen Verteidigerpflicht (wobei wir das im Zivilrecht Vertreter nennen. Verwechselt es nie, NIE!) unterscheiden. Für heute möchte ich aber die strafrechtliche durchgehen :) 
Man kann eigentlich immer einen Verteidiger haben. Wenn zum Beispiel die gutverdienende Lisa, die Volksschullehrerin ist, "auf Versehen" in einem Geschäft Kleider mitgehen lässt (Diebstahl), dann begründet das grundsätzlich keine Verteidigerpflicht, das heißt, sie kann sich auch alleine dem Staatsanwalt vor dem Richter stellen. Sie kann natürlich aber auch einen Anwalt selber beauftragen. Den muss sie dann, wenn sie für schuldig befunden wird, natürlich selber zahlen. Außer, ihr wird Verfahrenshilfe gewährt, aber dazu ein anderes Mal. 

Wir unterscheiden also zwischen der notwendigen Verteidigung und der nicht so notwendigen Verteidigung (also eigentlich nicht notwendigen, aber ICH würde NIE ohne Rechtsanwalt, wenn ich keine Ahnung von Jus habe, zu einer Verhandlung gehen, no way!). Notwendige Verteidigung haben wir zum Beispiel, wenn 
  • der Beschuldige in U-Haft ist (U-Haft ist wohl jeden ein Begriff, oder?)
  • im Verfahren zur Unterbringung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher (soll jemand in eine für geistig abnorme oder Entwöhnungsbedürftige gebracht werden, dann herrscht dafür nur in der Verhandlung. In eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher wurde zB Josef Fritzl gebracht. Das gleiche wäre wohl auch Wolfgang Priklopil passiert.Wenn ihr nicht wisst, wer die zwei sind, dann googlet sie. Es sind zwei spannende Fälle und Natascha Kampusch war in meiner Generation Omni-Präsent behaupte ich nun einmal. Ihr Fall ist ein bessonders spannender und brisanter Fall der österreichischen Krimigeschichte!)
  • bei Schöffen- oder Geschworenenzuständigkeit
  • aber auch, wenn nur ein Einzelrichter zuständig ist, und zwar dann, wenn für die Tat eine mehr als dreijährige Freiheitsstrafe angedroht ist. Dass diese verhängt wird ist nicht notwendig.
Der Sinn hinter der Verteidigerpflicht ist einfach der, dass bei solch eklatant wichtigen Eingriffen in die persönlichen Freiheitsrechte der meisten rechtsunkundige eine Hilfe braucht. Ich stehe vollkommen hinter diesem Gedanken des österreichischen Strafprozessrechtes und finde es wichtig. 
Übrigens, da mein Shirtkleid ja so schön feministisch ist und wir über Anwälte reden, möchte ich noch kurz ausschweifen. In Kärnten beträgt die Zahl der weiblichen Anwält 19% (Quelle: Meinbezirk). Der Frauenanteil steigt zwar im Vergleich zu den 60ern, aber ist noch immer nur ein Fünftel. Und auch im Strafrecht gibt es sehr wenige Frauen. Ich habe mein Zuteilung für Strafrecht in Klagenfurt am Landesgericht gehabt und hatte in unzähligen Verhandlung nur eine einzige Frau (!). An dieser Stelle muss ich aber auch sagen, dass ich dafür jede Frau, die Rechtsanwältin ist, bewundere. Es sind dies alles Power-Frauen. Wieso so wenige Frauen den Beruf des Rechtsanwaltes einschlagen kann cih nicht sagen und ist jede Studie in diese Richtung wohl auch nicht besonders ausschlaggebend, da jede Frau ihre eigenen Gründe hat.

Shirtkleid- Boohoo (ähnlich hier)
Mantel - H&M (ähnlicher hier)
Tasche - Chloé (hier)
Brille - Prada (ähnliche hier)
Stiefel - Vagabond (ähnliche hier)

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